Liebe Freunde der Volkspartei Weiz!

Die immer heißer werdenden Tage lassen es schon länger vermuten und seit Mittwoch, wie uns auch einige Sonnwendfeuer kundgetan haben, ist es offiziell: Es ist Sommer!

Bevor es in den wohlverdienten Urlaub geht und sich nach der Juli-Plenarwoche auch der parlamentarische Betrieb in die Sommerpause verabschiedet, gibt es aber noch einiges von den verschiedenen politischen Ebenen zu berichten.

Trotz der andauernden Blockadehaltung von SPÖ und FPÖ im Nationalrat ist es der Bundesregierung mit ÖVP und Grünen auch im Juni wieder gelungen, eine Vielzahl an Maßnahmen im Sinne der Bevölkerung zu beschließen.
Wichtige Punkte sind dabei vor allem Reformen im Gesundheitsbereich, der zweite Teil des Familienpakets und die Verdoppelung der letztjährigen Spenden an „Licht ins Dunkel“.
Im Gesundheitsbereich sind zusätzliche Stellen für Kassenärzte, der Ausbau der Primärversorgung, mehr Vorräte an wichtigen Medikamenten, neue digitale Angebote und Verbesserungen bei der psychosozialen Versorgung geplant und beschlossen, weiters wird (nach jahrelanger Diskussion) auch die Pflegelehre erprobt, um dem Fachkräftemangel gebührend entgegenzuwirken.
Klar ist aber auch: Die beschlossenen Maßnahmen dürfen nur der Startschuss zu umfassenden Reformen im Gesundheitssystem sein!

Im Zuge des Familienpaketes erhalten Familien mit Kindern eine zusätzliche Unterstützung. Für diese werden monatlich 60 Euro pro Kind bis Ende 2024 automatisiert und ohne Antrag ausbezahlt. Voraussetzung dafür ist der Bezug von Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Sozialhilfe oder einer Ausgleichszulage. Auch gering verdienende Alleinerziehende und Familien mit Alleinverdienern werden zusätzlich unterstützt, für diese werden (sofern das Einkommen unter 2000€ brutto beträgt) monatlich 60 Euro pro Kind bis Ende 2024 automatisch ausbezahlt.

Licht ins Dunkel bekommt, auch anlässlich des 50-Jahre-Jubiläums der Initiative, knapp 14,4 Millionen Euro zusätzlich, was exakt der Höhe der im letzten Jahr gesammelten Spenden entspricht. Diese Mittel dürfen ausschließlich für die Förderung von Projekten für Menschen mit Behinderung oder sozialer Benachteiligung verwendet werden.

Man sieht also es tut sich einiges, aber vieles ist auch noch zu tun, bevor der Sommer so richtig starten kann!
Zum Abschluss darf ich euch auf den Bezirkswandertag am 09. September im schönen Ilztal hinweisen und euch allen, aber natürlich vor allem unseren Schulkindern, einen schönen Sommer wünschen!