Aus dem Landtag

Zunächst darf ich mich bei allen bedanken, die sich an die nach wie vor geltenden Vorsichtsmaßnahmen halten und damit einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, die Ausbreitung der Coronaviren einzudämmen. Ich freue mich ganz besonders, dass unsere Bemühungen rund um ein verbessertes Testangebot Früchte getragen haben und wir neben den Teststraßen in Weiz und Gleisdorf auch einen Testbus für das obere Feistritztal bekommen haben, der uns zumindest bis Ende Mai zugesichert wurde. Zusehends erhalten wir nun auch mehr Impfdosen, um unsere besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen zu schützen und letztlich alle, die das wollen, mit einer Schutzimpfung versorgen zu können. Die Monate, in denen die Corona-Pandemie unser aller Leben maßgeblich beeinflusst hat, sind hoffentlich gezählt. Gemeinsam werden wir auch die schwierige Zeit, die noch vor uns liegt, meistern und ich bin davon überzeugt, dass die Impfung einen ganz wichtigen Beitrag dazu leisten wird! Selbstverständlich liegt die Entscheidung, ob Sie sich impfen lassen oder nicht in Ihren Händen!
>Mit großer Sorge mussten wir in den letzten Wochen beobachten, dass wir im Bezirk Weiz immer wieder sog. „Hochinzidenzgemeinden“ hatten. In diesem Zusammenhang darf ich unserem Bezirkshauptmann Rüdiger Taus für seinen unermüdlichen Einsatz danken, indem er mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im ständigen Austausch steht, um über geeignete Maßnahmen zu beraten. Mein dringender Appell richtet sich an alle Betroffenen: Bitte halten Sie sich strikt an die Quarantänemaßnahmen und informieren Sie Ihre Kontaktpersonen! Die hoch ansteckende britische Virusmutation wurde bei uns bereits mehrfach nachgewiesen und führt auch bei Jüngeren zu deutlich schwereren Krankheitsverläufen. Reduzieren Sie deshalb Ihre Kontakte auf das Notwendigste und schützen Sie sich und Ihre Liebsten vor einer Ansteckung! Mir ist bewusst, wie schwer uns das allen mittlerweile fällt, aber bleiben Sie bitte vorsichtig und nutzen Sie die vielfältigen Testmöglichkeiten vor Ort. Antigen-Schnelltests sind nun als Leistung der Gesundheitskassen auch bei vielen Ärztinnen und Ärzten mit Hausapotheke kostenfrei möglich!

Als zusätzliches Angebot gibt es ab sofort kostenlose, kontrollierte Selbsttests auch in zahlreichen Gemeindeämtern im Bezirk. Allen Gemeinden, die sich bereit erklärt haben, hier mitzutun, ein herzliches Dankeschön!  Geplant ist ja, in absehbarer Zeit eine kontrollierte Öffnung in allen Bereichen, also auch Gastronomie, Tourismus, Sport und Kultur, vorzunehmen. Unsere Gemeinden leisten dazu einen ganz wesentlichen Beitrag!

In der Landtagssitzung am 20. April war Corona nach langer Zeit einmal nicht mehr das beherrschende Thema. Im Fokus der Dringlichen Anfrage an Landesrätin Juliane Bogner-Strauß stand diesmal der Grundstückskauf für das Leitspital Liezen, das von der Opposition nach wie vor heftig bekämpft wird. Beim Tagesordnungspunkt zu den Maßnahmen gegen Hass im Netz herrschte in der Landstube hingegen seltene Einigkeit. Landtagspräsidentin Manuela Khom verwies in ihrer beeindruckenden Rede auf die Vorbildfunktion der Abgeordneten aller Fraktionen und darauf,  dass es über die zahlreichen Initiativen hinaus konkretes und entschlossenes Handeln brauche, um Grenzen aufzuzeigen. Einstimmig beschlossen wurde schließlich  auch die Umsetzung der Radverkehrskonzepte für Bruck an der Mur und Fürstenfeld mit einem Fördervolumen von insgesamt knapp 6,4 Millionen Euro, der Biodiversitätsschutz durch Erhöhung der steirischen ELER-Mittel, die Grundeinlöse für den Neubau des Busterminals Fasslberg sowie der Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofes zur Gesamtkostenverfolgung von sechs Großprojekten mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 269 Millionen Euro. Bei der Steirischen Gleichstellungsstrategie ist die Einstimmigkeit leider am Abstimmungsverhalten der Freiheitlichen gescheitert. Neben zahlreichen weiblichen Debattenbeiträgen hat mein Kollege Andreas Kinsky als einer von nur zwei männlichen Rednern aufhorchen lassen, indem er den Bezirk Weiz beispielhaft in der Umsetzung der Gleichstellung von Mann und Frau hervorgestrichen hat. Mit immerhin 16% liegt die Bürgermeisterinnen-Quote bei uns doppelt so hoch wie in der Steiermark insgesamt. Ich freue mich, als eine von vier ÖVP-Bürgermeisterinnen im Bezirk Weiz tätig sein zu dürfen und bedanke mich – unabhängig vom Geschlecht – bei meinen Kolleginnen und Kollegen und allen unseren Mandataren für ihren Mut, für ihr Engagement und für ihren unermüdlichen Einsatz zum Wohle unserer Bevölkerung!

Herzlichst, Eure Landtagsabgeordnete Bgm. Silvia Karelly