An den letzten Plenartagen war die Budgetrede das zentrale Thema. Dabei ist ein wesentliches Ziel, dass wir nicht nur gut durch diese Krise kommen, sondern gestärkt aus ihr herausgehen. Viele der heuer beschlossenen Hilfs- und Konjunkturmaßnahmen wirken erst im kommenden ...
Das könnte jetzt ein durchaus provozierender und etwas längerer Beitrag werden, aber die Frage, ob wir alles richtig machen und alle uns zur Verfügung stehenden Mittel wirklich richtig einsetzen, um dieser riesigen Herausforderung unserer Generation zu begegnen, beschäftigt mich sehr. ...
Nach einer 16-stündigen „Marathonsitzung“ des Landtages am 22. September wurde einmal mehr die Forderung nach einer Änderung der Geschäftsordnung laut. Nicht, dass wir Abgeordneten derart lange Sitzungen nicht aushalten würden, aber es schadet der Qualität der Landtagsarbeit und der parlamentarischen ...
Der Coronavirus und die damit verbundenen Auswirkungen begleiten uns und den gesamten Planeten. Eine Situation, die viele Menschen vor besondere Herausforderungen stellt, Angst machen kann, der Wirtschaft schadet und keiner so wirklich weiß, wie es weitergehen wird. Sebastian Kurz und ...
Werte Kolleginnen und Kollegen! Rund 80 Teilnehmer waren bei der 1. Golf Charity Trophy des steirischen ÖAAB am Golfplatz Almenland – Passail am Start. Danke an die ÖAAB-Ortsgruppe Passail unter Obfrau Gabi Vorraber, die für eine perfekte Organisation des Bewerbes ...
Ab diesem Zeitpunkt arbeiten Frauen bis zum Jahresende unentgeltlich. Deshalb fordern die Steirischen VP Frauen einmal mehr: Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit. "Das Ziel ist es, eine tatsächliche Gleichstellung zu erreichen: Mit Transparenz! Wir müssen Frauen dazu ermutigen, offen ...
Corona ist wieder mitten unter uns. Alle haben es irgendwie erwartet, aber alle haben wohl auch insgeheim gehofft, es würde nicht so schlimm werden und wir könnten es vermeiden, wieder Maßnahmen setzen zu müssen, um eine weitere Ausbreitung einzudämmen. Nun ...
Wichtige Gesetze brauchen ein intensives und genaues Gesetzwerdungsverfahren. So gab es bei der Novelle zum Epidemie-, Tuberkulose- und COVID-19-Maßnahmengesetz über 16.400 Stellungnahmen während zwei Begutachtungsverfahren sowie ein Expertenhearing. Damit wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Corona-Ampel geschaffen, welche regional differenzierte ...
Ein echter Schub in Sachen Klimaschutz ist mit dem Beschluss des neuen Umweltförderungsgesetzes gelungen. Mit diesem Gesetz soll der Ausbau und die Verdichtung von Nahwärmenetzen forciert und sämtliche mit Öl betriebene Heizsystemen bis 2035 durch erneuerbare Energieträger getauscht werden. Und ...
