Weiz

zu Ihrer Gemeinde

Budget – Aufschwung.Stabilität.Nachhaltigkeit

In der letzten Plenarwoche wurde das Budget für das Jahr 2022 intensiv diskutiert und beschlossen. Der Fokus beim Budget liegt darin den Wirtschaftsaufschwung mitzunehmen, Stabilität zu garantieren und Nachhaltigkeit ins Zentrum zu rücken.

Im letzten Jahr brach die Wirtschaft um 6,7 % des BIP ein. Für heuer rechnet das WIFO mit einem Wachstum von 4,4 % und im nächsten Jahr mit einer Steigerung des BIP’s um 4,8 %. Dieser Aufschwung wird mit dem Budget unterstrichen und gefördert. Damit der Aufschwungskurs durch den neuerlichen Lockdown nicht unterbrochen wird, wurden bereits essenzielle Maßnahmen der Bundesregierung gesetzt: Kurzarbeit, Ausfallshaftung, Verlustersatz und weitere.

Da wir uns noch immer in der größten Gesundheitskrise in der zweiten Republik befinden, ist es wichtig Stabilität mit dem Budget zu garantieren. Um Stabilität zu gewährleisten, sind Investitionen notwendig – gerade für den ländlichen Raum. Daher wurden die Mittel für die Regionen erhöht. Dies sind wichtige Beiträge zur Weiterentwicklung und zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raumes. Im Budget ist ebenfalls der Fokus auf den Breitbandausbau klar dargestellt. Bis 2030 soll jede/r Zugang zu Gigabit-fähigem Internet haben..

Der dritte Schwerpunkt beim Budget ist die Nachhaltigkeit. Einerseits wird bereits ab dem Budget für das Jahr 2022 ein nachhaltiger Budgetpfad eingeschlagen. Bis 2025 wird angepeilt die Verschuldung in Österreich bis knapp über 70 % zu senken. Der konsequente Budgetpfad, den die ÖVP bereits in den Jahren 2017 bis vor der Corona-Krise gegangen ist, wird in den nächsten Jahren weiter fortgesetzt. Andererseits werden mit dem Budget die Weichen für die Umsetzung der ökosozialen Steuerreform gesetzt: Eine Steuerreform mit großen Entlastungen für die Leistungsträger unserer Gesellschaft und für die Familien. Ebenso wird mit der CO2-Bepreisung umweltschädliches Verhalten teurer und durch den regional differenzierten Klimabonus eine wichtige Ausgleichsmaßnahme gesetzt.

Meine Reden im Parlament im Budget