Die Situation in den Gemeinden

Wir erleben gerade einen Ausnahmezustand, wie ihn wir uns noch vor wenigen Wochen kaum hätten vorstellen können. Das öffentliche Leben ist weitgehend zum Erliegen gekommen, Veranstaltungen und Zusammenkünfte jeglicher Art wurden reihenweise abgesagt und werden bis in den Frühsommer hinein auch weiterhin ausgesetzt bleiben müssen.

Die Situation in den einzelnen Gemeinden stellt sich sehr unterschiedlich dar: Während meine Heimatgemeinde Fischbach noch keinen einzigen bestätigten Corona-Fall aufweist, sind in anderen Gemeinden des Bezirkes bereits viele Familien von Quarantäne bzw. häuslicher Isolation betroffen. Bis vor kurzem hat man uns Bürgermeisterinnen und Bürgermeister darüber völlig im Unklaren gelassen, wie es mit der Anzahl an Infizierten in den einzelnen Gemeinden ausschaut. Das hat für großen Unmut und heftige Reaktionen gesorgt. Die Proteste haben insofern Wirkung gezeigt, als uns seit voriger Woche zumindest die Anzahl der Corona-Positiven mitgeteilt wird. Mein Dank gilt hier unserem Bezirkshauptmann Hofrat Dr. Rüdiger Taus, der unsere Anliegen wirklich ernst nimmt und sich auch dafür eingesetzt hat, dass in den „Absonderungsbescheiden“ zumindest der Hinweis aufgenommen wurde, dass sich die Betroffenen bei der Gemeinde melden sollen, wenn sie Unterstützung bzw. Hilfeleistungen wie Lebensmittel- oder Medikamentenzustellungen benötigen.

Die Gemeinden sind gerade in herausfordernden Zeiten die ersten Ansprechpartner, weil sie den Menschen besonders nahe sind. Aber auch wir müssen unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schützen, um die Versorgungssicherheit aufrecht zu erhalten. Gerade jetzt, wo aufgrund der drastischen Ausgangsbeschränkungen viele zuhause bleiben sollen bzw. müssen, ist es umso wichtiger, dass die öffentliche Wasserversorgung sowie die Abwasser- und Müllentsorgung einwandfrei funktionieren. Viele Gemeinden sind auch Postpartner und erbringen hier unverzichtbare Dienstleistungen für die Bevölkerung, ebenso wie die Standesämter, die unsere Sterbefälle beurkunden und den Hinterbliebenen in der derzeit außerordentlich belastenden Situation so gut als möglich beistehen.

Der Zivilschutz wurde in den vergangenen Jahren mitunter oft etwas „stiefkindlich“ behandelt, wie wichtig er jedoch ist, wird uns erst in Krisenzeiten wie diesen bewusst. Auf eine solche Krisensituation war in diesem Ausmaß sicher kaum jemand vorbereitet, das zeigt der Mangel an Schutzausrüstungen beim medizinischen Personal und in der Pflege ebenso wie bei den Einsatzkräften, im Handel oder im öffentlichen Dienstleistungsbereich.

Dass wir aus dieser Situation unsere Lehren in Sachen Zivilschutz ziehen müssen, ist sicher eine der Konsequenzen aus der Corona-Pandemie. Das ist aber vorerst zweitrangig. Viel wichtiger ist, dass wir gemeinsam diese Krise meistern und dabei niemanden zurücklassen! Bund und Land unternehmen große Anstrengungen, um unseren größeren und kleineren Betrieben, aber auch den Selbständigen in den verschiedensten Bereichen finanziell unter die Arme zu greifen und Existenzen zu sichern. Aber auch all jenen, die von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen sind und existenzbedrohende Einkommenseinbußen hinnehmen müssen, muss jetzt rasch und unbürokratisch geholfen werden!
Bei den fälligen Quartalsvorschreibungen könnten die Gemeinden z.B. all jenen, die aufgrund von Einkommenseinbußen ihren Zahlungen nicht fristgerecht nachkommen können, Zahlungserleichterungen bzw. vorübergehende Abgabenstundungen gewähren. Je nach Finanzkraft der Gemeinden gibt es sicher noch weitere Möglichkeiten, wie wir unseren Bürgerinnen und Bürgern helfen können, diese Krise zu bewältigen.

Von Seiten des Landes werden gerade Hilfspakete geschnürt, die wir in einer Sondersitzung des Landtages in der Karwoche beschließen werden. Beim letzten Sonderlandtag betreffend die Aussetzung der Gemeinderatswahlen konnten 15 von 48 Abgeordneten wegen der Abstands- und Hygienebestimmungen nicht anwesend sein – als Mitglied des Gemeinde-Ausschusses wurde ich spätabends aber doch noch zu den Sitzungen einberufen. Dort ist dann alles sehr schnell und einstimmig über die Bühne gegangen – in Krisenzeiten ist ja Gott sei Dank kein Platz für parteipolitisches Hick-Hack. Ob das auch in der kommenden Woche noch gilt, wird sich zeigen…

In vielerlei Hinsicht liegen außergewöhnliche Tage und Wochen hinter uns, Ostern liegt vor uns. Ein Osterfest, das wir wohl weitgehend ohne unsere Bräuche, Rituale und liebgewonnenen Traditionen feiern werden – dafür aber mit der Besinnung auf das Wesentliche!

In diesem Sinne darf ich Euch allen ein frohes und gesegnetes Osterfest sowie schöne Feiertage zuhause im engsten Kreise Eurer Lieben wünschen! Bitte passt gut aufeinander auf und bleibt oder werdet schnell wieder gesund!

Herzlichst, Eure Landtagsabgeordnete Bgm. Silvia Karelly