Aus dem Landtag

Nach der Angelobung am 17. Dezember 2019 ist es im Jänner im Landtag mit der Konstituierung der Ausschüsse losgegangen. Insgesamt gibt es 12 Ausschüsse, wobei ich in folgenden Ausschüssen als ständiges Mitglied vertreten bin:

  • Gemeinden, Regionen, Sicherheit und Wohnbau
  • Bildung, Kinderbetreuung, Jugend, Familie, Frauen, Senioren, Gesundheit und Pflege
  • Kontrolle
  • Petitionen

In vier weiteren Ausschüssen bin ich Ersatzmitglied, außerdem wurde bereits ein Unterausschuss zum Thema „Gemeinden“ eingerichtet, in dem ich neben Gemeindebundpräsident Erwin Dirnberger als Verhandlerin für die ÖVP nominiert wurde. Nächste Woche starten hier die Verhandlungen zum Thema „Zweitwohnsitze“.

Dass ich vom ÖVP-Landtagsklub zur Bereichssprecherin für Kinderbetreuung und Volkskultur bestellt wurde, freut mich ganz besonders, zumal das Thema Kinderbetreuung für die Gemeinden eine stetig wachsende Herausforderung darstellt. Hier kann ich meine Erfahrungen aus der Kommunalpolitik und aus 17 Jahren Gemeindeverwaltung ganz sicher einbringen. Die Volkskultur ist mir – wie viele sicher wissen –  ja ein echtes Herzensanliegen, deshalb werde ich mich im Ressort unseres zuständigen Kulturlandesrates Christopher Drexler auch für eine Stärkung und größere Wertschätzung der Volkskultur einsetzen.

Überhaupt ist als Neuerung im Landtagsklub geplant, dass im Rahmen von außerordentlichen Klubsitzungen der Kontakt zu unseren Regierungsmitgliedern intensiviert wird. Bereits am 17.03. werden wir mit unserer Landesrätin MMag. Barbara Eibinger-Miedl unsere Vorschläge und Anliegen in den Bereichen Tourismus, Wissenschaft, Regionalentwicklung, Wirtschaft und Digitalisierung diskutieren. Weitere Termine mit den Landesräten Seitinger, Drexler und Bogner-Strauß werden folgen. Für die Themenbereiche Feuerwehrwesen, Katastrophenschutz, Sicherheit, Integration, Gemeinden und öffentliche Verwaltung ist unser Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer selbst zuständig – auch mit ihm wird es vertiefende Gespräche im Landtagsklub geben.

In den Landtagssitzungen im Jänner und Februar standen mit dem Leitspital Liezen, dem Gesundheitstelefon bzw. den Mängeln beim Ärztebereitschaftsdienst sowie den offenen Fragen rund um bestehende und geplante Asbest-Deponien gleich ein paar heiße Eisen auf der Tagesordnung. Breit diskutiert wurde auch das Thema Klimaschutz, wobei die Grünen mit etlichen Entschließungsanträgen vorpreschten und nicht – wie im Klimakabinett vereinbart – die Themen dem Unterausschuss für Klimaschutz, der ja eigens dafür eingerichtet wurde, besprechen wollten. Nachdem die Entschließungsanträge der Grünen keine Mehrheit im Landtag gefunden haben, heißt es zurück an den Start und die notwendigen Maßnahmen im zuständigen Unterausschuss so vorbereiten, dass sie von einer Mehrheit im Landtag mitgetragen werden können. Dafür habe ich mich auch in meiner ersten Rede im Landtag stark gemacht, nachdem die FPÖ-Mandatare von einer „Klimahysterie“ gesprochen und alles in Abrede gestellt haben, was durch augenscheinliche Fakten und wissenschaftliche Studien, vor allen Dingen aber durch Extremwetterereignisse, wie wir sie ja am eigenen Leib spüren, längst bewiesen ist. Ich freue mich, dass meine Spontanrede, die ja eigentlich nicht geplant war, im Landtag so großen Zuspruch gefunden hat.

Somit sehe ich mit Spannung unserer nächsten Landtagssitzung am 10. März entgegen, bei der wir im Zuschauerraum auch eine Seniorengruppe aus dem Bezirk Weiz, angeführt von unserem Gersdorfer Bürgermeister Erich Prem begrüßen dürfen!

Herzlichst, Eure Landtagsabgeordnete Bgm. Silvia Karelly