LAbg. Bgm. Bernhard Ederer informiert aus dem Landtag

Neue Zuständigkeiten

Per 1.1.2019 wurde das Österreichische Freilichtmuseum in den Gesamtbetrieb der gemeinnützigen Universalmuseum Joanneum GmbH eingegliedert. Die Steirischen Landesgedenkstätten Krieglach/Alpl werden ebenso vom Universalmuseum Joanneum GmbH betrieben. War bisher Landeshauptmann Schützenhöfer für die Landesgedenkstätten und für das Freilichtmuseum zuständig, liegt ab 2019 die Zuständigkeit für Angelegenheiten der Universalmuseum Joanneum GmbH ausschließlich bei Landesrat Mag. Drexler. Mit 6.12.2018 wurden die dahingehenden Änderungen der Geschäftsverteilung der Mitglieder der Landesregierung und der Geschäftseinteilung des Amtes der Landesregierung beschlossen. Zu diesem Zeitpunkt sind die Entwürfe zu den Landesbudgets 2019/2020 im Finanzausschuss am 4.12.2018 verhandelt gewesen.

23,5 Mio. Euro für Warn- und Alarmdienst in der Steiermark:
Digital statt Analog: Neues Zeitalter für Einsatzorganisationen in der Steiermark beginnt

Mit dem einstimmigen Beschluss im Landtag wurde das Ende des analogen Warn- und Alarmdienstes, das seit den 1970er Jahren ein zentrales Mittel zur Warnung und Alarmierung der steirischen Bevölkerung ist, eingeläutet. In einer drei- bis fünfjährigen Umsetzungsphase soll es durch ein digitales System ersetzt werden. Basierend auf einer Machbarkeitsstudie der TU Graz werden die Leitstellen, das Funknetz zur Signalübertragung und die Alarmumsetzer auf Ortsebene erneuert und erweitert. Gesamt werden rund 23,5 Millionen Euro zur Errichtung investiert.
Das derzeitige System ist veraltet und an seine technischen Grenzen angelangt. Die moderne digitale Technik bietet viele Vorteile, insbesondere die Rückantwortmöglichkeit der Geräte. Für das Land Steiermark bedeutet das eine enorme finanzielle Kraftanstrengung. Die Errichtungskosten betragen rund 23, 5 Millionen Euro. Die Betriebskosten belaufen sich bis 2024 jährlich auf rund 3,45 Millionen Euro und ab dem Jahr 2024 schätzungsweise auf 1,5 Millionen Euro pro Jahr.
Schutz und Sicherheit sind wesentlicher Teil unserer Lebensqualität. Mit dem neuen digitalen Warnsystem wird die Sicherheit erhöht und die Einsatzbereitschaft unserer steirischen Feuerwehren gestärkt. Die Kameradinnen und Kameraden in unseren Feuerwehren leisten Großartiges und sind Profis auf ihrem Gebiet. Für die optimale und professionelle Verrichtung ihrer unverzichtbaren Arbeit brauchen sie auch die passende Technik und Ausstattung – mit dem heutigen Beschluss stellen wir das sicher!