BPO DI Andreas Kinsky – Aus dem Bezirk

Liebe Freunde,

momentan vergeht kaum ein Tag, an dem wir nicht über irgendwelche Grauslichkeiten von FPÖ Funktionären oder rechten Randgruppen lesen müssen. Ob Rattengedicht, wüsten Beschimpfungen gegenüber ORF Redakteuren, die einem nicht genehme Fragen stellen oder andere sogenannte Einzelfälle. Bei manchen frage ich mich schon, was der geistige Hintergrund derjenigen sein muss, die so etwas von sich geben oder gar verschriftlichen. Dass das alles für das Funktionieren der bisher so angenehm harmonischen Zusammenarbeit innerhalb der Koalition nicht gerade förderlich ist, versteht sich von selbst. Die FPÖ scheint sich in ihrer Wandlung von einer fundamentaloppositionellen Partei am rechten Rand hin zu einer verantwortungsvollen Regierungspartei der politischen Mitte merklich schwer zu tun. Für uns als Volkspartei ist das alles andere als angenehm. Vermehrt bekomme ich Stimmungen innerhalb unserer Reihen mit, die meinen, so etwas dürfe man nicht tolerieren und es wäre unerträglich, dass unser Parteiobmann und Bundeskanzler Sebastian Kurz zu den Vorfällen immer schweigen würde. Dem muss man dann doch sehr entschieden dagegen halten, dass genau das Gegenteil der Fall ist. Ich bin sicher, ohne den – auch öffentlich geäußerten – Druck durch unseren Bundeskanzler und unserer Parteispitze hätte es keine Rücktritte der betroffenen Funktionäre und öffentliche Distanzierungen von der FPÖ Spitze gegeben. Ganz zu schweigen davon, dass es naiv wäre, anzunehmen, die FPÖ Spitze hätte in der Opposition diesen Weg eingeschlagen. Und natürlich wird von der derzeitigen Opposition jedes Wort, was nur in die Nähe eines rechten Gedankengutes kommt, dankbar aufgenommen und durch die sozialen Netzwerke als Riesensache aufgebauscht. Das ist ihr gutes Recht und sollte uns nicht zusätzlich beunruhigen. Bei allem Verständnis und auch vollster Unterstützung für die Forderung nach Nulltoleranz gegenüber rechtsradikalen Äußerungen, sollten wir doch Vertrauen darin haben, dass unser Bundeskanzler das genauso sieht und seine diesbezüglichen, unmissverständlichen Äußerungen auch zur Kenntnis nehmen. Es wäre fatal, wenn wir in alte Verhaltensmuster zurück fielen und unsere Spitze wieder öffentlich kritisieren. Ein großer Teil unserer guten Zustimmungswerte rühren nämlich daher, dass genau dieses ruhige und gemeinschaftliche Arbeiten und Auftreten der Regierung nach außen wohl von einer Mehrheit der Bevölkerung sehr begrüßt wird. In dem Sinne bitte ich Euch alle, diesen Zusammenhalt auch selbst zu leben und das Prinzip: „Kritik nach innen, aber Zusammenhalt nach außen“ weiter mitzutragen. Vielleicht gelingt es dann auch, dass die FPÖ es tatsächlich schafft, sich von seinen rechten Rändern glaubhaft zu trennen. Es wäre wahrlich zu wünschen.

Liebe Grüße

Euer BPO Andreas