Aufbruch

In den letzten Tagen haben sich die Ereignisse auf Bundesebene überschlagen. Nach dem Rücktritt von Reinhold Mitterlehner am Mittwoch und der raschen Festlegung der Öffentlichkeit und der Partei, dass Sebastian Kurz das Ruder übernehmen soll, verging kein Tag ohne neue Entwicklungen. Seit gestern Abend haben wir nun Klarheit. Sebastian Kurz wird unsere Partei ab sofort anführen, es wird im Herbst Neuwahlen geben und wir werden dabei mit einer erweiterten, offenen Liste antreten. Ich kann meine Begeisterung über die Entwicklungen nicht wirklich verbergen.

Wie Ihr wisst, bin ich schon länger der Überzeugung gewesen, dass wir unsere christlich soziale ÖVP in die Neuzeit bringen müssen, dass wir uns öffnen müssen, dass wir Talente fördern müssen und dass wir besser dafür sorgen müssen, dass die besten Köpfe nach oben kommen und nicht nur diejenigen mit dem richtigen Wohnsitz im richtigen Bundesland oder der richtigen Bünde Zugehörigkeit. Auch wäre ein einfaches Austauschen der Köpfe an der Spitze meiner Meinung nach nicht der richtige Weg gewesen, zu oft haben wir in den letzten Jahren dann nach kurzer Zeit diese Spitze auch wieder selbst abmontiert. Diesmal ist es wirklich anders. Sebastian Kurz hat klar gemacht, dass er die Partei nur übernimmt, wenn seine Bedingungen erfüllt werden und er so weitreichende Kompetenzen bekommt, dass das Reinregieren künftig schwieriger werden wird. Meine 100% ige Unterstützung hat er, zumal er gleichzeitig klar gemacht hat, das Mandate in den Regionalwahlkreisen künftig nach einem Vorzugsstimmensystem ermittelt werden sollen. Das ist in Wahrheit die Basis einer mutigen, weitreichenden Demokratisierung und Öffnung unserer Strukturen. Die Bünde werden weiterhin eine sehr wichtige Rolle spielen und das ist auch gut so, allerdings künftig etwas leichter steuerbar.

Gleichzeitig hat Sebastian Kurz ausgesprochen, was viele von uns schon länger erwartet haben. Er will Neuwahlen, weil der Dauerwahlkampf und Streit in der Bundesregierung ein Ende haben muss und keiner mehr daran glaubte, dass das in der gegebenen Form möglich wäre. Zu viele Neustarts hat es gegeben, die dann doch wieder nach kürzester Zeit in der Sackgasse geendet sind. Es ist nicht populär, Neuwahlen auszulösen, doch man ist nicht in der Politik tätig, um immer nur das Populäre zu tun. Wir brauchen neue Verhältnisse und der Souverän, der Wähler soll entscheiden können, wie diese aussehen werden. Ich bin sicher, dass die beiden Regierungsparteien es schaffen werden, einen geordneten Übergang bis zu den Wahlen sicher zu stellen. Es gab schon früher Wahlen und das Land war nie im Stillstand. Auch kosten tun Neuwahlen jetzt nicht mehr als diese 2018 kosten würden. Wir werden bei dieser Wahl mit der Bezeichnung „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ antreten. Eine Selbstaufgabe der ÖVP ist das mit Sicherheit nicht, die Bezeichnung signalisiert vielmehr eine Öffnung und die Erneuerung, die ihren Anfang genommen hat. Ich erinnere in dem Zusammenhang auch daran, dass wir das schon öfter hatten, LH Pühringer hat die letzten Landtagswahlen unter der Bezeichnung Liste LH Dr Josef Pühringer – ÖVP geschlagen, Otmar Karas war unter „OK“ wahlwerbend unterwegs. Wir sollten also keine Angst haben, im Gegenteil.

Ich verspüre eine Aufbruchsstimmung in unserer Organisation wie nie zuvor, der Zuspruch in der Bevölkerung ist groß. Wir werden einen tollen Wahlkampf abliefern und wir werden alles daran setzen, dass wir unsere Region wieder stark im Nationalrat vertreten haben. Seid alle eingeladen, einen Teil dieser großartigen Änderung, dieses mutigen Aufbruchs zu sein.

Euer Andreas Kinsky

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